Vor Ort Termin mit Christian Hirte (CDU) und Vertretern von medizinischen Reha-Kliniken

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Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister, Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder und Bundestagsabgeordnete Christian Hirte sowie der Thüringer Landtagsabgeordnete Marcus Malsch (beide CDU) trafen auf Vertreter der medizinischen Reha-Kliniken des Wartburgkreises, um sich über aktuelle Herausforderungen der Reha-Einrichtungen zu informieren.

Dabei wurden auch Folgen und mögliche Weiterentwicklungen des Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetzes (PpSG) diskutiert. Hauptthema war die Refinanzierung des Pflegepersonals in den medizinischen Reha-Kliniken ab 2019. Das am 9.11.2018 im Bundestag beschlossene PpSG sieht nur die Finanzierungsmöglichkeiten für die Krankenhäuser vor. Aufgrund des Bedarfs an Fachkräften sind gravierende Folgen für die Versorgung von Rehabilitanden in Thüringen zu erwarten: Die Kliniken, die als medizinische Einrichtungen auch qualitative und quantitative Personalvorgaben einhalten müssen, werden zukünftig noch stärker im Wettbewerb um Fachkräfte mit den benachbarten Krankenhäusern stehen. Die Versorgung im Krankenhaus und der sich anschließenden Anschlussrehabilitation, beispielsweise nach einer akuten Erkrankung wie Schlaganfall, Herzinfarkt oder dem Einsatz künstlicher Gelenke, steht eng im Zusammenhang und ergänzt sich. Jedoch sind im vorgesehen Gesetzesentwurf PpSG nur die Krankenhäuser in der Lage, ab 2019 jede zusätzliche Stelle im Pflegedienst sowie Tarifsteigerung der Personalkosten durch die gesetzliche Krankenversicherung erstattet zu bekommen. Die medizinischen Reha-Kliniken sowie stationäre und ambulante Altenpflege sehen hier eine klare Benachteiligung und fordern Nachbesserungen.

Im intensiven Austausch mit erfahrenen Reha-Klinik Managern konnte sich Christian Hirte ein Bild der Lage machen. Abgeordneter Hirte betonte, er wolle im Gespräch bleiben und das Gespräch zu den Anliegen der Reha-Kliniken mit zuständigen Fachpolitikern in Berlin fortsetzen.