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Krankenhäuser kritisieren Kabinettsbeschluss zur Krankenhausreform

Die politischen Ziele sind zwar richtig, sie werden aber mit der geplanten Krankenhausreform nicht erreicht. Vielmehr ist mit unabsehbaren Verwerfungen und einer Gefährdung der Versor­gungssicherheit zu rechnen. Diesen Befund stellt die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) dem Entwurf für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) aus, der am 15. Mai 2024 vom Bundeskabinett beschlossen und nun im Bundestag beraten und verabschiedet werden soll.

In einer eindringlichen und differenzierten Pressemitteilung fasst der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß die Analyse und Kritik der deutschen Krankenhäuser am Reformvorhaben zusammen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach habe die so wichtige und nötige Krankenhausreform durch seinen Konfrontationskurs mit den Bundesländern und den Krankenhäusern unnötig verschleppt und der jetzt vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf erfülle die vom Bundesgesundheitsministerium selbst gesteckten Ziele nicht.

Die Reform müsse zu den Kompromissen zwischen Bund und Ländern zurückkehren, fordert Gaß. Es sei zu hoffen, dass es den gewählten Abgeordneten und den Bundesländern gelingt, diese Reform an zentralen Stellen umzuschreiben.