Stellungnahmen

Der VPKT ist anhörungsberechtigter Verband bei der Gesetzgebung des Thüringer Landtags und beteiligt sich im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten intensiv an der Ausarbeitung von Gesetzen, Verordnungen und anderen Regelungen zum Gesundheits- und Sozialwesen.

Auf der Bundesebene bringt sich unser Bundesverband, der BDPK, im Rahmen der Anhörungsverfahren des Deutschen Bundestags aktiv in die Verfahren ein.
Aus unseren Stellungnahmen können Sie gut unsere Sicht auf einzelne Themen nachvollziehen. Daher geben wir Ihnen diese nachfolgende gern zur Kenntnis. Bei Fragen, Anmerkungen, Diskussionsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf. Wir kommen gern mit Ihnen ins Gespräch.

Die vom BDPK abgegebenen Stellungnahmen – zumeist im parlamentarischen Verfahren – können Sie unter dem folgenden Link abrufen:

Stellungnahmen - Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (bdpk.de)

Die vom VPKT abgegebenen Stellungnahmen finden Sie hier folgend, aufgelistet nach Aktualität. Unter dem Titel können Sie über einen Link jeweils die vollständige Stellungnahme aufrufen.

 

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e.V. im Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages zu den Gesetzentwürfen:

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes – Beschleunigte Digitalisierung der Notfallversorgung
Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP
- Drucksache 7/7394 –

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes – Einführung eines Thüringer…

Widerstand gegen Corona-Kürzung für Kliniken

PM BDPK

Verordnungsentwurf bricht Regierungsversprechen. - BDPK fordert klare Vorgaben von der Politik. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) plant einen "Corona-Abschlag" auf die Erlöse aller Krankenhäuser. In einer Anhörung zum Entwurf der dazu vorbereiteten Rechtsverordnung hat der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK) gefordert, die vorgesehene Regelung ersatzlos zu streichen und dabei an die Zusage der Bundesregierung erinnert, dass…

Online Sammelverfahren abgeschlossen

Für unsere Petiton ist das Unterschriftensammelverfahren abgeschlossen.

VPKT fordert länderspezifische Reha Soforthilfe

Zur Unterstützung der Reha-Kliniken vor Schließungen fordert der VPKT die Landesregierung auf, eine Reha Soforthilfe für die Thüringer Einrichtungen aufzusetzen.

HILFERUF AUS THÜRINGEN: ANERKENNUNG AUSLÄNDISCHER BERUFSABSCHLÜSSE MUSS BESCHLEUNIGT WERDEN

Der Verband der Privatkliniken in Thüringen e.V. beklagt die reduzierte Vermittlung von ärztlichem Personal aus Drittstaaten für Thüringer Krankenhäuser und Reha Kliniken.