Stellungnahmen

Der VPKT ist anhörungsberechtigter Verband bei der Gesetzgebung des Thüringer Landtags und beteiligt sich im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten intensiv an der Ausarbeitung von Gesetzen, Verordnungen und anderen Regelungen zum Gesundheits- und Sozialwesen.

Auf der Bundesebene bringt sich unser Bundesverband, der BDPK, im Rahmen der Anhörungsverfahren des Deutschen Bundestags aktiv in die Verfahren ein.
Aus unseren Stellungnahmen können Sie gut unsere Sicht auf einzelne Themen nachvollziehen. Daher geben wir Ihnen diese nachfolgende gern zur Kenntnis. Bei Fragen, Anmerkungen, Diskussionsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf. Wir kommen gern mit Ihnen ins Gespräch.

Die vom BDPK abgegebenen Stellungnahmen – zumeist im parlamentarischen Verfahren – können Sie unter dem folgenden Link abrufen:

Stellungnahmen - Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (bdpk.de)

Die vom VPKT abgegebenen Stellungnahmen finden Sie hier folgend, aufgelistet nach Aktualität. Unter dem Titel können Sie über einen Link jeweils die vollständige Stellungnahme aufrufen.

 

Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen. Regierungsvertrag 2024-2029

In einem Schreiben an die verantwortlichen Politiker des neuen Thüringer Landtags, die neue Landesregierung sowie die Kommunalvertreter haben wir die Position des Verbandes der Privatkliniken in Thüringen e. V. zum Regierungsvertrag dargelegt, mit besonderem Fokus auf den Abschnitt „Gesundheit, Pflege und soziale Verantwortung“ (ab Seite 59 ff.). Beispielhaft finden Sie als Download unser Schreiben an die neue Gesundheitsministerin Katharina…

Beitrag der Tagesschau "Ausländische Ärzte in der Warteschleife" vom 14.08.2024

Am 14.08.2024 wurde auf der Webseite der Tagesschau der Beitrag „Ausländische Ärzte in der Warteschleife“ von Herrn Zimmermann veröffentlicht. Wir freuen uns sehr über die Berichterstattung zu diesem wichtigen Thema, da wir als Verband der Privatkliniken in Thüringen seit Jahren für eine zügigere Anerkennung ausländischer medizinischer, insbesondere ärztlicher, Berufsabschlüsse eintreten. Wir haben diesen Beitrag zum Anlass genommen, die Sicht…

Stellungnahme zur Umsetzung der Leistungsgruppensystematik für Fachkrankenhäuser

Nach dem Gesetzentwurf für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sollen 65 Leistungsgruppen verpflichtend als neue Grundlage für die Finanzierung von Krankenhausleistungen und als gemeinsame Planungsgrundlage für die Länder eingeführt werden. Bis zum Inkrafttreten der Rechtsverordnung zum 01.01.2027 sollen dabei die somatischen Leistungsgruppen aus NRW mit den dazugehörigen Strukturvorgaben gelten.

Aus Sicht der Fachkrankenhäuser…

Stellungnahme VPKT Rolle der Kliniken in privater Trägerschaft

Im Rahmen der 1. Lesung zum KHVVG am 27. Juni 2024 im Deutschen Bundestag haben sich die Bundestagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ricarda Lang, zusammen mit Omid Nouripour Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Dr. Janosch Dahmen, Leiter der AG Gesundheit (Sprecher) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages dahingehend geäußert, dass die Kliniken in privater…

Stellungnahme zum Petitionsverfahren E-364/20: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse (Drittstaaten)

Im Jahr 2020 hat der Verband der Privatkliniken in Thüringen e.V. (VPKT) die Petition „Hilferuf aus Thüringen: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse muss beschleunigt werden.“ gestartet. Nach der Anhörung im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags im Dezember 2021 hat sich nach zögerlichem Anlauf der Bearbeitung inzwischen Vieles verbessert, Einiges muss noch auf den Weg gebracht werden.

Eine detaillierte Einschätzung haben wir in einer…

Stellungnahme VPKT zum Entwurf der Verordnung über die Pauschalförderung nach dem Thüringer Krankenhausgesetz Haushaltsjahr 2024

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e.V. zum Entwurf einer Verordnung über die Pauschalförderung nach dem Thüringer Krankenhausgesetz für das Haushaltsjahr 2024 (ThürKHG-PVO 2024).      

Stellungnahme VPKT zur Fachkräftesicherung

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e. V. zur Thematik - Fachkräfteoffensive -

 

Drucksache 7/7140 und 7/7782 - gemäß Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Stellungnahme VPKT Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e. V. zum Dritten Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 7/9380 - gemäß Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

 

Impulse zur Krankenhausreform

Am 21.02.2024 findet die 3. Sitzung des Vermittlungsausschusses des Bundesrats statt. Auf der Tagesordnung steht das "Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)". Aus diesem Grund haben wir ein Anschreiben an die Gesundheitsministerin sowie die gesundheitspolitischen Sprecher verfasst, um unsere Sicht auf das Thema Krankenhausreform darzulegen.      

Stellungnahme VPKT e. V. zum Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e. V. zum Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz -ThürHSiG-) Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 7/8549 - gemäß Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags