Stellungnahmen

Der VPKT ist anhörungsberechtigter Verband bei der Gesetzgebung des Thüringer Landtags und beteiligt sich im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten intensiv an der Ausarbeitung von Gesetzen, Verordnungen und anderen Regelungen zum Gesundheits- und Sozialwesen.

Auf der Bundesebene bringt sich unser Bundesverband, der BDPK, im Rahmen der Anhörungsverfahren des Deutschen Bundestags aktiv in die Verfahren ein.
Aus unseren Stellungnahmen können Sie gut unsere Sicht auf einzelne Themen nachvollziehen. Daher geben wir Ihnen diese nachfolgende gern zur Kenntnis. Bei Fragen, Anmerkungen, Diskussionsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf. Wir kommen gern mit Ihnen ins Gespräch.

Die vom BDPK abgegebenen Stellungnahmen – zumeist im parlamentarischen Verfahren – können Sie unter dem folgenden Link abrufen:

Stellungnahmen - Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (bdpk.de)

Die vom VPKT abgegebenen Stellungnahmen finden Sie hier folgend, aufgelistet nach Aktualität. Unter dem Titel können Sie über einen Link jeweils die vollständige Stellungnahme aufrufen.

 

Stellungnahme VPKT zur Fachkräftesicherung

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e. V. zur Thematik - Fachkräfteoffensive -

 

Drucksache 7/7140 und 7/7782 - gemäß Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Stellungnahme VPKT Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e. V. zum Dritten Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 7/9380 - gemäß Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

 

Impulse zur Krankenhausreform

Am 21.02.2024 findet die 3. Sitzung des Vermittlungsausschusses des Bundesrats statt. Auf der Tagesordnung steht das "Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)". Aus diesem Grund haben wir ein Anschreiben an die Gesundheitsministerin sowie die gesundheitspolitischen Sprecher verfasst, um unsere Sicht auf das Thema Krankenhausreform darzulegen.      

Stellungnahme VPKT e. V. zum Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e. V. zum Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz -ThürHSiG-) Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 7/8549 - gemäß Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

 

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes

Hier finden Sie die Stellungnahme des VPKT e.V. im Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages zu den Gesetzentwürfen:

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes – Beschleunigte Digitalisierung der Notfallversorgung
Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP
- Drucksache 7/7394 –

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes – Einführung eines Thüringer…

Widerstand gegen Corona-Kürzung für Kliniken

PM BDPK

Verordnungsentwurf bricht Regierungsversprechen. - BDPK fordert klare Vorgaben von der Politik. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) plant einen "Corona-Abschlag" auf die Erlöse aller Krankenhäuser. In einer Anhörung zum Entwurf der dazu vorbereiteten Rechtsverordnung hat der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK) gefordert, die vorgesehene Regelung ersatzlos zu streichen und dabei an die Zusage der Bundesregierung erinnert, dass…

Online Sammelverfahren abgeschlossen

Für unsere Petiton ist das Unterschriftensammelverfahren abgeschlossen.

VPKT fordert länderspezifische Reha Soforthilfe

Zur Unterstützung der Reha-Kliniken vor Schließungen fordert der VPKT die Landesregierung auf, eine Reha Soforthilfe für die Thüringer Einrichtungen aufzusetzen.

HILFERUF AUS THÜRINGEN: ANERKENNUNG AUSLÄNDISCHER BERUFSABSCHLÜSSE MUSS BESCHLEUNIGT WERDEN

Der Verband der Privatkliniken in Thüringen e.V. beklagt die reduzierte Vermittlung von ärztlichem Personal aus Drittstaaten für Thüringer Krankenhäuser und Reha Kliniken.